Ilisu

Europäischer Ausstieg aus Ilisu-Staudammprojekt

Gegenströmung begrüßt den Ausstieg der Bundesregierung Die Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz haben ihren Ausstieg aus dem Ilisu-Staudammprojekt im Südosten der Türkei angekündigt. Die Stop-Ilisu-Kampagne hatte immer wieder darauf hingewiesen, dass die türkische Seite die Auflagen, die die drei Regierungen an ihre Bürgschaften für das Projekt geknüpft hatten, missachtet hat und die ökologischen, sozialen, kulturhistorischen und geopolitischen Probleme nach wie vor ungelöst sind. "Unsere Recherchen vor Ort hatten gezeigt, dass weder für den Kulturgüterschutz noch für die über 60.000 Menschen eine Lösung gefunden wurde", stellt Christine Eberlein von der Erklärung von Bern fest. "Wir begrüßen sehr, dass die europäischen Regierungen endlich die internationalen Standards ernst nehmen und sich damit für den Schutz der Menschenrechte, Umwelt und Kulturgüter einsetzen," kommentiert Heike Drillisch aus dem infoe-Vorstand bei GegenStrömung, der Ilisu-Kampagne in Deutschland. Dieser Ausstieg ist ein großer Erfolg für alle, die sich seit Jahren gegen den Megadamm engagieren. Damit wächst auch die Wahrscheinlichkeit, dass das Projekt in der Türkei abgesagt wird. Der Türkei fehlen nun ca. 450 Mio Euro und technisches Knowhow. Schwerer wiegen noch die politischen Folgen dieses Ausstiegs: zum ersten Mal in der Geschichte der Exportwirtschaft werden Verträge wegen zu großer humanitärer, kultureller und ökologischer Bedenken gekündigt. Die Reputation des Projekts ist damit gleich Null. "Ein schöner und wichtiger Etappensieg für uns. Wir werden nun unsere Bemühungen in der Türkei verstärken, damit das Projekt endgültig abgesagt wird", so Ulrich Eichelmann von ECA Watch Österreich. Auch namhafte Schriftsteller und Künstler wie der türkische Popstar Tarkan, Orhan Pamuk und Yašar Kemal hatten die Kampagne unterstützt. Weitere Informationen bei www.gegenStroemung.de und www.stopilisu.com