Ilisu

GegenStrömung -

Ilisu-Kampagne Deutschland unter dem Dach von INFOE Mit internationaler Beteiligung plant die türkische Regierung ihr derzeit größtes Wasserkraftwerk: den Ilisu-Staudamm. Aufgrund seiner gravierenden sozialen, menschenrechtlichen, ökologischen, kulturellen und friedenspolitischen Auswirkungen ist er zu einem der umstrittensten Infrastrukturprojekte der internationalen Finanzwelt geworden. Der Damm soll den Tigris kurz vor der Grenze zu Syrien und Irak im überwiegend kurdisch bewohnten Südosten des Landes aufstauen. Sollte er gebaut werden, wären Massenumsiedlungen, Armut, Umwelt- und Kulturgüterzerstörung sowie die Verschärfung des Wasserkonflikts in Nahost die Folge. Dennoch wollen sich europäische Unternehmen, darunter die Stuttgarter Baufirma Züblin, an dem Projekt beteiligen. Die in Frankfurt ansässige DekaBank, ein Zentralinstitut der deutschen Sparkassenorganisation, trägt zur Finanzierung bei. Die Regierungen Deutschlands, Österreichs und der Schweiz bewilligten im März 2007 Exportkreditversicherungen (Hermesbürgschaften) über ca. 450 Mio Euro. Doch am 23. Dezember 2008 ordneten die drei Regierungen die Suspendierung der Lieferverträge für 180 Tage an, da an die Bürgschaften geknüpfte Auflagen, insbesondere zur Umsiedlung der betroffenen Bevölkerung, von der türkischen Regierung nicht umgesetzt wurden. Dies stellt weltweit einen einmaligen Vorgang in der Exportförderung dar. Ende Juni wird erneut darüber beraten werden, ob die Suspendierung aufgehoben oder die Bürgschaftsverträge gekündigt werden. GegenStrömung, ein Bündnis von Nichtregierungsorganisationen in Deutschland, setzt sich dafür ein, dass bei der Vergabe von Hermesbürgschaften internationale Standards eingehalten werden und der Bau des Ilisu-Staudamms gestoppt wird. INFOE ist Rechtsträger des Netzwerks. Weitere Informationen im Ilisu-Factsheet GegenStrömung, die Ilisu-Kampagne Deutschland, informiert Sie gerne per Mail über aktuelle Entwicklungen bezüglich des Ilisu-Staudamms. Klicken sie bitte hier, um sich in die deutschsprachige Mailingliste einzutragen.