Indigene und UNO

Später Sieg im Kampf um die Menschenrechte

UN-Generalversammlung verabschiedet nach 22 Jahren Erklärung der Rechte indigener Völker

Als historisches bezeichneten Vertreter indigener Völker aller Kontinente die Verabschiedung der Erklärung der Rechte indigener Völker am Donnerstag den 13. September durch die UN-Generalversammlung. Für das Ständige UN-Forum für indigene Fragen (Permanent Forum on Indigenous Issues) erklärte die Vorsitzende Victoria Tauli-Corpuz: "Der 13. September 2007 wird als ein internationaler Tag der Menschenrechte indigener Völker in Erinnerung bleiben, ein Tag, an dem die Vereinten Nationen und ihre Mitgliedsstaaten, gemeinsam mit den indigenen Völkern (...) beschlossen haben, den Weg in die Zukunft auf dem Pfad der Menschenrechte zu gehen". Tauli-Corpuz wies darauf hin, dass die Erklärung der Rechte indigener Völker die einzige UN-Erklärung sei, "die gemeinsam mit den Inhabern der Rechte, den indigenen Völkern entworfen worden ist". Damit hat sie innerhalb des UN-Menschenrechtssystems eine außergewöhnlich starke Legitimation.

Die Erklärung war am Donnerstag den 13. September in New York mit 143 Stimmen bei 4 Gegenstimmen und 11 Enthaltungen verabschiedet worden. Die Gegenstimmen kamen aus der sogenannten CANZUS-Gruppe, die sich aus Kanada, Australien, Neuseeland und den USA zusammensetzt. Kanada hatte bereits gegen die Annahme der Deklaration durch den UN-Menschenrechtsrat im Frühjahr 2006 gestimmt.

Die afrikanischen Staaten, die zuletzt im Herbst 2006 eine Verabschiedung der Deklaration durch die Generalversammlung verhindert hatten, ließen sich umstimmen, indem in den Text ein ausdrücklicher Hinweis auf die Unverletzlichkeit der territorialen Integrität der Nationalstaaten aufgenommen wurde. Russland, das den Text der Deklaration ablehnt, enthielt sich der Stimme.

 

Sieg im Krieg um das kleine "s", Gastkommentar von INFOE-Mitarbeiter Johannes Rohr in der "tageszeitung" vom 15. September 2007 (Online-Ausgabe)