Sibirien

Gegen drohendes Verbot RAIPONs: Außerordentlicher Kongress der indigenen Völker Russlands

altAm Donnerstag den 24. Januar versammelt sich in Moskau 50 Delegierte aus 49 Regionnen Russlands zum Koordinationsrats RAIPONs, der Assoziation der kleinen, indigenen Völker Russlands, um ein weiteres Mal jene Beschlüsse zu fassen, die eine Schließung der Organisation, die über 40 Ethnien des russischen Nordens national und international vertritt, abwenden sollen.

Im Oktober hatte das russische Justizministerium ein sechsmonatiges Betätigungsverbot gegen die Organisation erlassen, weil diese es versäumt hätte, Mängel in der Satzung auszuräumen (u.a. dass das Logo der Organisation nicht in der Satzung festgelegt sei). Diese Anordnung erfolgte, nachdem RAIPON zwar die entsprechenden Satzungsänderungen in einem außerordentlichen Kongress beschlossen hatte, das Justizministerium sich aber weigerte, die Beschlüsse des Kongresses anzuerkennen.

Die Anordnung des Justizminsteriums hatte national und international Proteste und besorgte Reaktionen ausgellöst, insbesondere in den arktischen Staaten. Daraufhin hatte das Justizministerium in neue Gespräche eingewilligt und RAIPON die Abhaltung eines weiteren außerordentlichen Kongresses beschlossen. Ob das Justiizministerium die Beschlüsses dieses Mal anerkennt und das Betätigungsverbot gegen die größte Organisation indigener Völker in Russland aufhebt, bleibt abzuwarten.