Sibirien

Russisches Justizministerium hebt Betätigungsverbot gegen RAIPON auf

Am 13. März 2013 hat das Justizministerium Russlands das im November 2012 verhängte Betätgungsverbot wieder aufgehoben. Diese Entscheidung erfolgte knapp zwei Monate, nachdem die Organisation in einem außerordentlichen Kongress die eigene Satzung den Forderungen des Ministeriums entsprechend geändert hat. Bis zuletzt herrschte Unsicherheit darüber, ob das Ministerium die Satzungsänderungen akzeptieren würden oder ob das De-Facto-Verbot der Organisation bestehen bleiben würde. In einem offenen Brief dankte Rodion Sulyandziga, Vizepräsident der Organisation, den vielen Unterstützern, deren beharrlicher Druck wohl entscheidend dazu beigetragen hat, dass das Ministerium die eigene Entscheidung schließlich widerrufen hat.