Sibirien

UN-Ausschuss gegen Staudammbau und Landraub in Sibirien

INFOE berichtet vor UN-Ausschuss zur Beseitigung der Rassendiskriminierung Mit deutlichen Worten hat der UN-Ausschuss zur Beseitigung der Rassendiskriminierung die Politik der Russischen Föderation gegenüber den indigenen Völkern Sibiriens und des russischen Nordens kritisiert. Zum Abschluss seiner 73. Sitzungsperiode verlieh das Genfer Gremium unter anderem seiner Besorgnis über die Änderungen der russischen Forst- und Gewässergesetzung Ausdruck, die dazu führen, dass indigene Völker keinen legalen Zugang zu ihren natürlichen Lebensgrundlagen mehr haben. Der Ausschuss kritisierte weiterhin, dass indigene Völker praktisch vom politischen Leben ausgeschlossen sind, da keine Vertreter indigener Völker im russischen Bundesparlament sitzt und er forderte die Regierung auf, von dem gigantischen Ewenkijskaja-Staudammprojekt Abschied zu nehmen, das zur Zwangsumsiedlung großer Teile der Ewenken Zentralsibiriens zu führen droht. Zuvor hatte INFOE an den Genfer Ausschuss einen zwischen Sommer 2007 und Frühjahr 2008 erstellten Parallelbericht eingereicht, in welchem es auf diese und zahlreiche weitere Verletzungen der Menschenrechte indigener Völker in Russland hingewiesen hatten. Zudem ermöglichte INFOE die persönliche Teilnahme von Vertretern indigener Völker in Genf, sodass Pawel Suljandsiga vom Dachverband der Ureinwohner RAIPON, Gulwajra Schermatowa vom L'auravetl'an-Informationsnetzwerk und Johannes Rohr (INFOE) im persönlichen Gespräch den Ausschussmitgliedern die Lage der Menschenrechte indigener Völker erläutern konnten. Der volle Wortlaut des Abschlussdokuments steht auf der Website des UN-Menschenrechtskommissars zum Download bereit. Hier finden Sie den von INFOE eingereichten Parallelbericht