Yasuní

Die Zeit läuft: 180 Tage zur Rettung des Yasuní und seiner Bewohner

Unterschriftensammlung für einen Volksentscheid in Ecuador gestartet

Seit Montag, den 14. Oktober 2013 sammeln Freiwillige der Kampagne Yasunidos in ganz Ecuador Unterschriften für die Initiierung eines Volksentscheids über die Erdölförderung in einem Teil der weltweit artenreichsten Regenwälder im Yasuní Nationalpark.

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Yasunidos geht aus der zivilgesellschaftlichen Umweltschutz- und Menschenrechtsbewegung in Ecuador hervor, in dem sich UmweltaktivistInnen, VertreterInnen indigener Bevölkerungsruppen, TierschützerInnen und WissenschaftlerInnen in einer gemeinsamen Kampagne unter Führung der ecuadorianischen NGO Acción Ecológica für die Nichtausbeutung der Yasuní-ITT-Ölfelder im Block 43 im Amazonasgebiet einsetzen. Als Präsident Rafael Correa Mitte August diesen Jahres die Yasuní-ITT-Initiative aufgab und für gescheitert erklärte, formierte sich die zivilgesellschaftliche Bewegung, um die Yasuní-Initiative am Leben zu erhalten und die geplante Ausdehnung der Erdölförderung in bislang noch unberührte Regenwälder des Yasuní im ecuadorianischen Amazonastiefland zu verhindern.

Zusammen mit anderen Umweltschutzorganisationen und Indigenenverbänden beantragte Acción Ecológica beim Verfassungsgericht in Quito, das ecuadorianische Volk über die Frage entscheiden zu lassen, ob die Erdölfelder Ishpingo, Tambococha und Tiputini (ITT) des Yasuní Nationalparks ausgebeutet werden sollen oder nicht. Um Einfluss auf die Entscheidung zu nehmen, müssen die InitiatorInnen laut Verfassung innerhalb von 180 Tagen knapp 600.000 Unterschriften beim Nationalen Wahlrat (CNE) einreichen, was 5% der Stimmen aller wahlberechtigten EcuadorianerInnen entspricht.

„Unterschreiben kann, wer seit mindestens fünf Jahren in Ecuador lebt, das 16. Lebensjahr vollendet und bei den letzten Wahlen seine Stimme abgegeben hat, denn in Ecuador herrscht Wahlpflicht“, erklärt Mayah Cueva Franco, eine der SprecherInnen der Yasunidos in Quito. Auch EcuadorianerInnen im Ausland können sich aus dem Internet das Formular herunterladen, unterschreiben und zur Sammelstelle im Büro von Acción Ecológica nach Quito schicken.

Bevor die entsprechenden Unterschriftenformulare ausgehändigt wurden, gab der CNE am 14. Oktober sowohl am Vormittag als auch am frühen Nachmittag interessierten Personen in Quito Hinweise für die Sammlung von Unterschriften und das richtige Ausfüllen der Formulare. Jedoch war es nur Wenigen möglich zu diesem kurzfristig angesetzten Termin zu erscheinen. Weitere offizielle Informationsveranstaltungen des CNE in anderen Städten Ecuadors wird es laut dem Wahlrat nicht mehr geben. Zudem wird der CNE die Gültigkeit der Unterschriften peinlich genau prüfen. Sollte ein Formular auch nur gefaltet, nicht mit blauem Stift ausgefüllt oder ein falscher Strich gemacht werden, gelten die Unterschriften nicht. Vor diesem Hintergrund streben die InitiatorInnen des Volksbegehrens vorsichtshalber eine Million Unterschriften an, um am Ende nicht doch zu wenig Stimmen zu haben.

Als nicht-institutionalisierter Zusammenschluss von 28 Organisationen und Initiativen, sowie zahlreichen Einzelpersonen, die sich für den Schutz und Erhalt des Yasuní in Deutschland einsetzen, steht das Yasuní-Bündnis Deutschland in engem Kontakt mit den Yasunidos in Ecuador und beobachtet, begleitet und unterstützt die Unterschriftensammlung für den Volksentscheid über die Erdölförderung im Yasuni. Ein zentrales Problem des Volksbegehrens gegen die Erdölförderung im Yasuní ist, dass das ecuadorianische Verfassungsgericht noch immer nicht über die Verfassungsmäßigkeit der beantragten Fragestellung entschieden hat. So kann es möglicherweise am Ende die Frage noch einmal umformulieren. Aufgrund fehlender Eindeutigkeit im formalen Prozess eines Volksentscheids war auch bis zuletzt unklar, ab wann die Frist von 180 Tagen tatsächlich beginnt. Ursprünglich hatten die InitiatorInnen vorgesehen, erst im November mit der Unterschriftensammlung anzufangen, um weiteren Abstand zum Wahlkampf für die ecuadorianischen Regionalwahlen im Februar 2014 zu gewinnen.

Dennoch werten sowohl die Yasunidos in Ecuador als auch das Yasuní-Bündnis Deutschland den Start der Unterschriftensammlung bereits als Erfolg. Dazu meint die ecuadorianische YasunidosAktivistin Mayah Cueva Franco: „In vielen Provinzen des Landes sammeln KoordinatorInnen bereits Unterschriften und es kommen immer mehr dazu. Außerdem setzen wir auf die Bekanntmachung und Unterstützung in den sozialen Netzwerken“.

Hintergrund:

Die Yasuní-ITT-Initiative sah vor, das Erdöl in den ITT-Feldern im Boden zu lassen, um das Gebiet und seine BewohnerInnen vor den Auswirkungen und Risiken der Erdölförderung zu schützen und gleichzeitig aktiv rund 400 Millionen Tonnen CO2-Emissionen einzusparen. Im Gegenzug war die internationale Gemeinschaft aufgefordert, ihren Beitrag zum Klima- und Regenwaldschutz zu leisten und ab 2007 binnen 13 Jahren mindestens die Hälfte des geschätzten Exportwertes von 3,6 Milliarden Dollar in einen Treuhandfond der UNO einzuzahlen, von dem die Entwicklung alternativer Energiequellen, Naturschutz, Ökotourismus, Gesundheits- und Bildungsmaßnamen in Ecuador finanziert werden sollten. Da jedoch zu wenige Einzahlungen eingingen, erklärte Präsident Correa die Yasuní-ITT-Initiative am 15. August 2013 für gescheitert und beantragte „im nationalen Interesse“ das Öl der ITT-Felder auszubeuten. Der Yasuní-Nationalpark gilt als weltweit einzigartiger Hotspot der Biodiversität und vierfaches Zentrum der Artenvielfalt in den Amerikas, der mehr Baum- und Tierarten beheimatet als in ganz Europa oder Nordamerika. Er wurde 1989 von der UNESCO zum Weltbiosphärenreservat erklärt. In dem hochsensiblen Regenwaldgebiet leben außerdem verschiedene indigene Völker, zwei von ihnen in freiwilliger Isolation. Daneben befinden sich dort aber auch zahlreiche Ölquellen. Unangetastet blieben bisher die 920 Millionen Barrel, die im ITT Bereich vermutet werden.

 

Das Yasuní Bündnis Deutschland ist ein nicht-institutionalisierter Zusammenschluss von 28 Organisationen, Initiativen, sowie vielen Einzelpersonen, die sich in Deutschland für den Schutz und Erhalt des Yasuni einsetzen.  

 

HIER Informationen für EcuadorianerInnen, die für einen Volksentscheid stimmen wollen.

 

Kontakt INFOE im Yasuni-Bündnis Deutschland: Philip Gondecki Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!