Bundesrat nimmt Entschließung für Ratifizierung von ILO-Übereinkommen 169 an

FPIC steht für „Free, Prior and Informed Consent“ – „Freie vorherige und informierte Zustimmung“. Ausgehend vom Recht auf Selbstbestimmung dürfen Aktivitäten wie Bergbau oder Ölförderung, wenn sie Indigene betreffen, nicht ohne deren freie, vorherige und informierte Zustimmung durchgeführt werden. Die Betroffenen müssen alle für ihre Entscheidung relevanten Informationen erhalten und müssen in ihrer Wahl frei sein. Diese Zustimmung soll so erfolgen, dass sie mit dem Gewohnheitsrecht der Indigenen Völker in Einklang ist. In manchen Ländern ist FPIC seit Jahren gesetzlich verankert, so im Bergbaugesetz der Philippinen. Allerdings hat das, was im Gesetzestext und in der von Konzernen ausgeübten Praxis übrigbleibt, wenig mit dem Geist von FPIC zu tun, sondern es geht meist nur noch darum, mit verschiedensten Mitteln Unterschriften von Stammesvertretern zu bekommen, um den formalen Anforderungen Genüge zu tun. Wie also die Wirklichkeit aussieht und wie sie aussehen sollte, dem geht INFOE gemeinsam mit dem Forest Peoples Program und der Middlesex University in einem von der GIZ geförderten Projekt nach, in dessen Rahmen Ureinwohner*innen aus Peru, Kolumbien, den Philippinen und Malaysia in Genf zusammenkamen.