Publikationen / Literatur

Neue Studie: FPIC-Protokolle - Selbstbestimmte Entscheidungsfindung indigener Völker

Helen Tugendhat, Cathal Doyle und Andrew Whitmore

"Was wir wollen, ist, dass sie uns unser eigenes Entwicklungsmodell lassen und unser Recht respektieren, es zu schützen und zu verwirklichen."

Luz Gladis Vila Pihue , Gründer und ehemaliger Präsident des Gründungskongresses der Nationalen Organisation der indigenen Frauen der Anden und des Amazonas in Peru (ONAMIAP)

Die Publikation “Los protocolos de consentimiento libre, previo e informado como instrumentos de autonomía”  ist jetzt (April 2020) in spanischer Sprache erschienen. Es ergänzt die englische Version “Free Prior Informed Consent Protocols as Instruments of Autonomy: Laying Foundations for Rights Based Engagement” die beim UN-Forum für Wirtschaft und Menschenrechte im November 2019 vorgestellt wurde. Sie untersucht das Potenzial dieser autonomen FPIC Protokolle als Beitrag zum Kampf indigener Völker für Selbstbestimmung , Selbstverwaltung und die territoriale Kontrolle.

Menschenrechte, Wohlergehen und Überleben indigener Völker sind auf der ganzen Welt durch die Rohstoff-, Energie- , Agrar- und Tourismusindustrie stark bedroht. Um indigene Völker zu schützen erkennt das Völkerrecht ihr Recht an, selbstbestimmt zu entscheiden, was in ihrem eigenen Territorium geschieht. Regierungen müssen für alle Schritte, die Lebensweise und Territorien indigener Völker betreffen, ihre Freie, Vorherige und Informierte Zustimmung (FPIC) einholen. Regierungen und Konzerne bekennen sich zwar zunehmend verbal zu FPIC, in der Praxis versuchen sie jedoch oft immer noch, Entscheidungsprozesse zu manipulieren oder ignorieren ihr Ergebnis.

In Reaktion darauf dokumentieren indigene und Stammesvölker zunehmend ihre eigenen Regeln in Bezug auf Konsultation und FPIC und bestehen darauf, dass alle externen Akteure diese einzuhalten haben. Verschiedene indigene Völker geben diesen Dokumente unterschiedliche Namen. Viele nennen sie „Autonome FPIC-Protokolle“ , während andere sie als ihren regulatorischen oder normativen Rahmen oder ihre Manifeste bezeichnen.

 Die derzeitige COVID-19-Pandemie zeigt, warum Regierungen und andere externe Akteure diese autonomen FPIC-Protokolle dringend einhalten müssen. Durch Kolonialisierung und Eindringlinge eingeschleppte Krankheiten haben indigene Völker dezimiert. Bis heute haben Krankheiten und Umweltzerstörung infolge aufgezwungener Entwicklungsaktivitäten schwerwiegende Folgen für Leben, Gesundheit und das Wohlbefinden indigener Völker. Angesichts der jüngsten ernsten Bedrohung in Form von COVID-19 nehmen indigene Völker wieder ihr Recht in Anspruch, den Zugang zu ihren Territorien regulieren, auch, sie bei Bedarf zu schließen, um das Eindringen von Personen, Regierungsbehörden und Unternehmen in ihre Länder zu unterbinden.

Leider nehmen viele Unternehmen und Regierungsbehörden die Pandemie als Vorwand die unerwünschte Ausbeutung von Territorien indigener und in Stämmen lebender Völker fortzusetzen und auszuweiten, wie Morde an indigenen Umweltschützern zeigen. In einigen Ländern, wie zum Beispiel in Kolumbien, hat COVID-19 auch in Folge, dass die Regierung versucht „Online-Konsultationen“ aufzuzwingen, die mit den Regeln der Selbstregierung indigener Völkern und ihrem Recht auf vollen und wirksame Teilhabe an der Entscheidungsfindung völlig unvereinbar sind

 Herausgegeben vom Europäischen Netzwerk für indigene Völker (ENIP) und INFOE in Zusammenarbeit mit dem Forest Peoples Programme und der University of Middlesex School of Law, unterstützt durch das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit, untersucht die jetzt erschienen Studie erste Erfahrungen mit autonomen FPIC-Protokollen. Es stellt fest , dass sie einen greifbaren Beitrag zur Überwindung kritischer Mängel im nationalem Recht sowie in Staats- und Unternehmenspraxis geleistet haben, in Bezug auf Konsultation, FPIC und Respekt für die Rechte indigene Völker auf Selbstverwaltung und Kontrolle ihrer Territorien. Die in diesem Buch enthaltenen Fallstudien - vom den Wampis (Peru), den Juruna (Brasilien) und den Embera Chami (Kolumbien) - zeigen , dass FPIC-Protokolle als Werkzeuge des Widerstands fungieren können. Sie weisen auf mangelhafte oder fehlende Konsultationsverfahren hin und etablieren Normen und Prozesse, denen künftige Konsultations- und FPIC-Verfahren zu entsprechen haben.

Zusätzlich zu den drei Fallstudien bietet das Buch auch einen Überblick über die globalen Erfahrungen in Bezug auf die Entwicklung von FPIC- Protokollen. Es zeigt, indigene und Stammesvölker auf der ganzen Welt immer häufiger FPIC-Protokolle entwickeln. Es zeigt , dass es, weil indigene Völker alle unterschiedlich sind, keine one-size-fits-all-Methode für Konsultation und FPIC Prozesse gibt. Stattdessen muss jedes Volk seine eigenen Prozesse in Übereinstimmung mit seinen Realitäten und Praktiken definieren. Die Publikation kommt zu dem Schluss, dass die autonome Entwicklung solcher Protokolle „Räume für Reflexion und Dialog innerhalb und zwischen indigenen Völkern öffnen kann . Diese Räume können sehr befähigend sein und zur Schaffung und zur Aufrechterhaltung von Einheit und Selbstverwaltung unter indigenen Völkern beitragen. Sie erleichtern die Entwicklung von Instrumenten und Strategien, die es indigenen Völkern ermöglichen, strukturelle Diskriminierung zu bekämpfen und die Umsetzung internationaler Standards in ihren Lebenserfahrungen voranzutreiben .“

Das Ziel der spanischsprachigen Veröffentlichung ist es zur Verwirklichung des Rechts der indigenen Völker auf Selbstbestimmung und Autonomie in Lateinamerika beizutragen. Wir glauben , dass die Reflexionen in dieser Publikation in Bezug auf die vielen Herausforderungen bei der Entwicklung und Nutzung von FPIC-Protokollen gedankliches Anregungen zum Nachdenken in dieser kritischen Phase für indigenen Völker bietet, in der wirksame Kontrolle ihres Territoriums dringender denn je für ihre Zukunft ist. Unsere Hoffnung ist es, dass lateinamerikanische indigene und in Stämmen lebende Völker aus den Materialien und Erfahrungsberichten in dieser Ressource Nutzen ziehen, bei ihren Bestrebungen, ihren Anspruch auf Selbstverwaltung und territorialen Kontrolle geltend zu machen, und die Rechte und das Wohlergehen ihrer Gemeinschaften in der gesamten Region zu verwirklichen.

Tags: FPIC