Wald

Indigene und Biodiversität

Vom 15. bis zum 19. Oktober 2001 tagte das Internationale Indigene Forum zu Biodiversität in Bonn. Hintergründe Eines der wichtigsten Ergebnisse des UN-Umweltgipfels in Rio de Janeiro 1992 ist das Übereinkommen über die Biologische Vielfalt, das inzwischen von rund 170 Staaten ratifiziert worden ist. Das Organ, dem die Umsetzung der Biodiversitätskonvention obliegt, ist die regelmäßig tagende Vertragsstaatenkonferenz. Für indigene Völker, die weltweit als Träger des traditionellen Wissens über die biologische Vielfalt und als deren Hüter gelten, ist die Konvention von immenser Bedeutung: Biologische Vielfalt und kulturelle Vielfalt sind voneinander abhängig. Die reichsten Ökosysteme, die größte biologische und genetische Vielfalt sind gewöhnlich auf den Territorien indigener Völker zu finden. Gleichzeitig sind diese in ihrer Lebensweise auf diese Vielfalt und die Intaktheit der Ökosysteme angewiesen. Deshalb ist die Bewahrung dieser Vielfalt untrennbar mit dem Schutz ihrer Rechte verbunden. Das Übereinkommen über die Biologische Vielfalt allerdings wurde im Wesentlichen ohne die Beteiligung indigener Völker erarbeitet, obwohl diese insbesondere in den Artikeln 8(j), 10 und 15 direkt und indirekt angesprochen werden und von den Vereinbarungen unmittelbar betroffen sind. Über die Umsetzung der Konvention entscheiden letztendlich die Vertragsstaaten, ohne eine Beteiligung indigener Gemeinschaften und ohne die Berücksichtigung ihrer speziellen Bedürfnisse. Indigene Organisationen aus allen Regionen der Erde haben daher sehr bald nach Rio 92 begonnen, sich in den Folgeprozess einzuschalten, ihre Forderungen geltend zu machen und sich zu diesem Zweck international zu vernetzen. Das Internationale Indigene Forum zur Biologischen Vielfalt Seit der dritten Vertragsstaatenkonferenz in Buenos Aires 1996 haben Vertreter und Vertreterinnen indigener Völker es geschafft, einen Fuß in die Tür zu setzen. Ihre Delegierten fanden sich im Vorfeld dieser Konferenz erstmals zu einem Vorbereitungstreffen zusammen, um gemeinsam Empfehlungen und Stellungnahmen für die Konferenz zu erarbeiten, und haben als organisatorischen Rahmen dafür das Internationale Indigene Forum zur Biologischen Vielfalt (International Indigenous Forum on Biodiversity = IIFB) geschaffen. Seitdem tagt das Forum regelmäßig vor den jeweiligen Vertragsstaatenkonferenzen bzw. vor den Tagungen der Arbeitsgruppen. Das letzte Treffen des Internationalen Indigenen Forums zur Biologischen Vielfalt fand im Mai 2000 vor der fünften Vertragsstaatenkonferenz in Nairobi statt. Das Internationale Indigene Forum zur Biologischen Vielfalt ist ein offenes Forum, an dem indigene Vertreter und Vertreterinnen aus aller Welt sowie von diesen eingeladene Experten teilnehmen können. Es dient im Wesentlichen der Vorbereitung, Diskussion und Abstimmung indigener Vertreterinnen und Vertreter untereinander zu den aktuellen Themen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Konvention über die Biologische Vielfalt. Außerhalb der Tagungen des Forums haben indigene Vertreter und Vertreterinnen kaum die Möglichkeit, auf globaler Ebene die brisanten Fragen direkt miteinander zu diskutieren. Der kontinuierlichen Arbeit dieses Gremiums als Sprachrohr indigener Interessen und Forderungen wurde auf der Vertragsstaatenkonferenz der Konvention in Nairobi erstmals offiziell Rechnung getragen. In einem eigenen Beschluss erkannten die Teilnehmerstaaten die bedeutende Rolle des Internationalen Indigenen Forums zur Biologischen Vielfalt als Berater der Vertragsstaatenkonferenz an. Diese offizielle, quasi völkerrechtliche Anerkennung des Forums stellt einen Durchbruch dar, der allerdings keine Entsprechung findet in der organisatorischen Kapazität, die notwendig wäre, um die zugesprochene Rolle auszufüllen. So hat das Forum kein eigenes Budget, um die immensen Kosten der weltumspannenden Kommunikation zu tragen oder regelmäßige Expertentreffen zu veranstalten. Ebenso wenig verfügt es über ein permanentes Sekretariat, das den Diskussion- und Meinungsbildungsprozess zwischen den Konferenzen organisiert und aufrecht erhält. Nach wie vor ist das Forum auf die finanzielle und logistische Unterstützung westlicher Nichtregierungsorganisationen (NRO) angewiesen, um ihre Aktivitäten im Vorfeld internationaler Konferenzen durchführen zu können. Das macht das Ungleichgewicht gegenüber anderen Akteuren im Machtkampf der Interessen um genetische Ressourcen deutlich, erst recht, wenn man es mit der Durchsetzungmacht der Industrielobby vergleicht. Neue Arbeitsgruppe zu "Access and Benefit Sharing" eingerichtet Die inhaltliche Ausfüllung und Konkretisierung der Konventionsartikel erfolgt durch die bis zum Oktober dieses Jahres fünf Mal abgehaltenen Vertragsstaatenkonferenzen, die fallweise Arbeitsgruppen (Ad-hoc open-ended Working Groups) zu speziellen Fragestellungen einsetzen, deren Komplexität und Umfang den zeitlichen Rahmen der Konferenzen sprengen oder die inhaltlich zu kontrovers sind. Auf der nunmehr vorletzten dieser Vertragsstaatenkonferenzen im Mai 2000 in Nairobi wurde die Arbeitsgruppe zu "Zugang zu genetischen Ressourcen und gerechte Aufteilung der Nutzungsgewinne" eingesetzt (im Konferenz-Jargon: Working Group on Access und Benefit Sharing = ABS). Deren erste Tagung fand auf Einladung der Bundesregierung vom 22. bis zum 26. Oktober 2001 in Bonn statt. Das politische Mandat der Arbeitsgruppe war, Richtlinien für die Zugangsrechte zu genetischen Ressourcen für wissenschaftliche und kommerzielle Nutzung zu erarbeiten und die Fragen der Eigentums- und Verwertungsrechte zu klären. Das Thema enthält einige Brisanz. Für viele indigene Gemeinschaften stellt die ständige Erosion ihrer Kontrolle über die natürlichen Ressourcen und ihres tradierten Wissens darüber das größte Problem im Zusammenhang mit der Erhaltung und der Nutzung der biologischen Vielfalt dar. Die Beispiele für die Ausbeutung von indigenem Wissen und genetischem Material in ihren Gebieten für kommerzielle und andere Interessen durch Pharmaindustrie, Saatgut-unternehmen, botanische, zoologische und mikrobiologische Forschungsinstitute, Gentechnikfirmen etc. sind zahlreich. Vorbereitungstreffen des Internationalen Indigenen Forums zur biologischen Vielfalt Das Internationale Indigene Forum zur Biologischen Vielfalt kam deshalb im Vorfeld der Regierungstagung zu einem Vorbereitungstreffen zusammen, bei dem die Teilnehmer und Teilnehmerinnen die Möglichkeit nutzt, sich untereinander auszutauschen und sich auf die nachfolgende Tagung vorzubereiten. Ziel dabei war es, sich in die komplexen rechtlichen und technischen Aspekte des Themas einzuarbeiten, gemeinsame Positionen zu entwickeln und sich auf Vorgehensweisen für die Tagung zu einigen. Dieses Treffen fand in der Woche vom 15. bis zum 19. Oktober 2001, die der Regierungstagung vorausging, in der Bonner Tagungsstätte "Haus Venusberg" statt. Vierzig indigene Expertinnen und Experten nahmen an der Tagung teil. Mehrere europäische NROs waren in enger Zusammenarbeit mit infoe an der Vorbereitung und Durchführung der Konferenz beteiligt. In Deutschland war es besonders das Klimabündnis/Alianza del Clima e. V. - Europäisches Sekretariat (Frankfurt am Main), das sich gemeinsam mit infoe erfolgreich für das Gelingen des Projekts einsetzte.